Stand: 30. November 2015, aktualisiert 1. Juni 2024
- Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Gertrud Fries-Arauner, Kunst und Handwerk e.K., Hainhoferstr. 9, 86161 Augsburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden des Onlineshops www.fries-arauner.de.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
- Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Die Produktdarstellungen auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote dar. Der Kunde kann den ausgewählten Artikel über die Betätigung der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in der gewünschten Stückzahl in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Über den Warenkorb gelangen Sie mittels Betätigung der Schaltfläche „Warenkorb anfragen“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten. In der weiteren Folge gelangen Sie auf die Anfrageübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Anfragedaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen vornehmen oder die Anfrage abbrechen. Erst mit dem Anklicken des Buttons „Continue“ ist der Anfragevorgang abgeschlossen.
b) Der Kunde erhält unmittelbar nach Versenden der Anfrage eine Bestätigung, dass die Anfrage bei dem Verkäufer eingegangen ist diese Erklärung stellt lediglich die Bestätigung des Einganges der Kundenanfrage und keine Vertragserklärung dar.
Der Verkäufer übersendet dem Käufer unverzüglich, spätestens jedoch 3 Werktage, nach Erhalt der Kundenanfrage ein verbindliches Vertragsangebot, welches der Kunde innerhalb von 5 Werktagen verbindlich annehmen kann. Nimmt der Kunde das Vertragsangebot des Verkäufers nicht binnen genannter Frist an, ist der Verkäufer an sein Angebot nicht mehr gebunden. Erst mit Annahme des verbindlichen Angebotes des Verkäufers durch den Kunden kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande.
Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.
d) Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
- Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung) oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme oder Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlart zu bestimmen.
b) Soweit in der Artikelbeschreibung bzw. in dem von dem Verkäufer unterbreiten verbindlichen Vertragsangebot keine andere Frist angeben oder ausdrücklich eine abweichende Lieferfrist vereinbart wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen.
Wird die Zahlart Vorkasse vereinbart bzw. entscheidet sich der Kunde für diese, beginnt die Frist am Tag des Zahlungseinganges auf dem Konto des Verkäufers. An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.
c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.
- Preise und Versandkosten
a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an) hinzu. Nähere Informationen hierzu sind unter der Seite „Zahlung und Versand“ aufgeführt.
c) Erfolgt die Lieferung an Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen und liegen nicht im Einflussbereich des Verkäufers. Zu den möglichen Zusatzkosten gehören zum Beispiel Zölle und Steuern, Überweisungs- und Wechselgebühren. Weist der Kunde die Zahlung aus einem Nicht-EU-Land an, so können auch dann Kosten für die Zahlung/Geldübermittlung anfallen, wenn die Lieferung innerhalb der EU erfolgt.
- Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
- Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Getrud Fries-Arauner, Kunst und Handwerk e.K.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigenums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
- Gerichtsstandvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz – Augsburg – für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.